Rechtsprechung
LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
Krankenversicherung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Krankenversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB IV § 7 Abs. 1 S. 1
Sozialversicherungspflicht - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- beck-blog (Kurzinformation)
Freie Mitarbeiterin im Servicebereich ist trotz eigenem Kfz abhängig beschäftigt
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Trotz eigenem Kfz sozialversicherungspflichtig
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Trotz eigenem Kfz sozialversicherungspflichtig
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Freie Mitarbeiterin trotz eigenem Pkw sozialversicherungspflichtig
- hessen.de (Pressemitteilung)
Trotz eigenem Kfz sozialversicherungspflichtig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Einsatz des eigenen Autos macht Arbeitnehmer nicht zu freien Mitarbeitern
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ist eine Hygieneassistentin als freier Mitarbeiter sozialversicherungspflichtig?
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Sozialversicherung - Freie Mitarbeiterin als abhängig Beschäftigte
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Freie Mitarbeiterin im Servicebereich ist trotz eigenem Kfz sozialversicherungspflichtig - Weisungsgebundene Tätigkeiten stellen abhängige Beschäftigung dar
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 8/01 R
Sportlehrerin - Übungsleiterin - Sportverein - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Zwar haben nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung in der Regel höchstpersönlich zu erbringen und dürfen sich hierbei nicht Dritter als Erfüllungsgehilfen bedienen (vgl. BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001, B 12 KR 8/01 R), so dass daraus grundsätzlich ein Indiz für ein Arbeitsverhältnis folgt. - BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R
Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger …
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Entscheidend ist, ob Art und Umfang der Einschaltung Dritter die Beurteilung rechtfertigen, dass die Delegation der geschuldeten Leistung auf Dritte im Einzelfall als prägend für eine selbstständige Tätigkeit angesehen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 11. März 2009 - B 12 KR 21/07 R). - BSG, 31.03.2015 - B 12 KR 17/13 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - abhängige Beschäftigung - selbständige …
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Die Möglichkeit, Dritte zur Leistungserbringung einsetzen zu dürfen, stellt aber nur eines von mehreren im Rahmen der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Anzeichen dar, das gegen die Annahme eines Arbeitsverhältnisses sprechen kann (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2014, B 12 R 13/13 R und Urteil vom 31. März 2015, B 12 KR 17/13 R).
- BSG, 17.12.2014 - B 12 R 13/13 R
Betriebsprüfung - Erlass von Verwaltungsakten zur Sozialversicherungs- und …
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Die Möglichkeit, Dritte zur Leistungserbringung einsetzen zu dürfen, stellt aber nur eines von mehreren im Rahmen der Gesamtwürdigung zu berücksichtigenden Anzeichen dar, das gegen die Annahme eines Arbeitsverhältnisses sprechen kann (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 2014, B 12 R 13/13 R und Urteil vom 31. März 2015, B 12 KR 17/13 R). - BAG, 19.11.1997 - 5 AZR 653/96
Arbeitnehmerstatus - Transporteur mit eigenem Fahrzeug im Güternahverkehr
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Da nach § 613 Satz 1 BGB der zur Dienstleistung Verpflichtete die Dienste demgegenüber nur "im Zweifel" in Person zu leisten hat, kann der zur Leistung Verpflichtete dagegen berechtigt sein, die Leistung durch Dritte erbringen zu lassen (BAG, Urteil vom 19. November 1997, 5 AZR 653/96, BAGE 87, 129). - BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R
Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung - …
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Ob eine abhängige Beschäftigung oder Selbstständigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - juris RdNr. 16). - BSG, 20.01.2000 - B 7 AL 116/99 B
Absehen von der Darstellung der Entscheidungsgründe
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Zur Vermeidung von Wiederholungen nimmt der Senat gemäß § 153 Abs. 2 SGG Bezug auf die Ausführungen des Sozialgerichts im Gerichtsbescheid vom 27. Januar 2016 und gemäß §§ 153 Abs. 1, 136 Abs. 3 SGG auf die Ausführungen der Beklagten im Widerspruchsbescheid vom 10. Dezember 2012 (…vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG-Kommentar, 11. Auflage, § 153, RdNr. 5 mit Verweis auf BSG, Beschluss vom 20. Januar 2000, B 7 AL 116/99 B); sie sind überzeugend und würdigen die fallentscheidenden Aspekte vollständig. - BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer …
Auszug aus LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 57/16
Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (vgl. hierzu insgesamt BSG, Urteil vom 24. Januar 2007, B 12 KR 31/06 R).
- BSG, 19.06.2017 - B 12 KR 12/17 B
Beitragspflicht zur Sozialversicherung; Divergenzrüge; Begriff der Abweichung; …
Hessisches LSG 24.11.2016 - L 1 KR 57/16.